Sachsen-Anhalt Bitterfeld-Wolfen: OB 14 Monate verspätet vereidigt
Bei der Stadtratsitzung am Dienstag ist Armin Schenk (CDU) als Oberbürgermeister der Stadt Bitterfeld-Wolfen vereidigt worden – mit 14 Monaten Verspätung. Schenk hatte bei der OB-Wahl die Mehrheit mit gut 1.200 Stimmen Vorsprung erhalten. Dagegen klagte ein AfD-Mitglied.
In Bitterfeld-Wolfen ist Armin Schenk (CDU) bei der Stadtratssitzung am Dienstagabend als Oberbürgermeister für die nächsten sieben Jahre vereidigt worden.
Schenk tritt seine zweite Amtszeit offiziell etwa 14 Monate später an als geplant. Der CDU-Politiker gewann die Wahl im Herbst 2023 knapp mit gut 1.200 Stimmen Vorsprung. Dagegen hatte ein AfD-Mitglied geklagt. Es warf dem Oberbürgermeister vor, seinen Amtsbonus für Wahlkampfzwecke missbraucht zu haben.
Klage gegen OB-Wahl in Bitterfeld abgewiesen
Das Verwaltungsgericht Halle wies die Klage im Januar ab. Das Gericht befand, eine mögliche Beeinflussung sei unerheblich. Die Wahl ist damit gültig. Schenk hat nun bei der Stadtratssitzung am Abend die offizielle Ernennungsurkunde für seine zweite Amtszeit bekommen.
MDR (Martin Krause, Linus-Benedikt Zosel, Alisa Sonntag)
