Sachsen Thüringen erwägt Ausstieg aus Gemeinschaftsprojekt
Es ist eine unendliche und immer teurer werdende Geschichte. Vor über zehn Jahren beschlossen Sachsen und Thüringen, ein gemeinsames Gefängnis zu bauen. Doch nach jahrelangen Verzögerungen und einer Vervielfachung der Baukosten könnte das Projekt nun endgültig auf der Kippe stehen. Thüringen erwägt den Rückzug aus dem Projekt und den Bau eines eigenen Gefängnisses.
Thüringen will mit Sachsen über die Zukunft der gemeinsamen Haftanstalt in Zwickau verhandeln. Grund dafür sind die massiven Probleme beim Bau des Großgefängnisses. Für das gemeinsame Projekt sei ein klar kalkulierbarer Kosten- und Zeithorizont notwendig, sagte ein Sprecher des Infrastrukturministeriums von Thüringen der Nachrichtenagentur DPA. Der neue Generalplaner habe verschiedene Optionen vorgelegt, wie es mit dem Neubau weitergehen könne, so der Ministeriumssprecher. Konkrete Angaben machte er nicht.
Ausstieg aus Gemeinschaftsprojekt nicht ausgeschlossen
Laut MDR THÜRINGEN ist mittlerweile auch ein Ausstieg von Thüringen aus dem gemeinsamen Projekt mit Sachsen möglich. Thüringens Bauminister Steffen Schütz (BSW) sagte der "Thüringer Allgemeinen": "Je schwieriger sich die Verhandlungen mit den in Sachsen Verantwortlichen gestalten, umso eher würde ein Neubau in Thüringen wirtschaftlicher".
Rechtlich allerdings gilt ein Ausstieg aus dem Vertrag als schwierig. Außerdem hat Thüringen laut Ministeriumsangaben schon mehr als 100 Millionen Euro in das Gemeinschaftsprojekt gesteckt. Thüringens Bauminister Schütz fordert laut "Thüringer Allgemeine" vor allem zwei Dinge: Eine Kostendeckelung und einen festen Fertigstellungstermin.
Die gemeinsame JVA von Sachsen und Thüringen in Zwickau ist für mehr als 800 Häftlinge ausgelegt.
Termin für Fertigstellung weiter unklar
Laut Plan sollte das gemeinsame Gefängnis in Zwickau-Marienthal schon seit 2019 fertig sein. Die ursprünglichen Kosten von etwa 150 Millionen Euro haben sich nach Behördenangaben inzwischen verdoppelt. Laut dem Vertrag hat Sachsen die Bauleitung, und Thüringen übernimmt pauschal 43 Prozent der Kosten. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN wurde im Justizausschuss des Thüringer Landtags klar, dass ein Bauabschluss weiter offen ist.
Keine Reaktion aus Sachsen
Eine Stellungnahme von Sächsischen Behörden zum Vorstoß aus Thüringen gibt es bisher nicht. Auch bei Prognosen über die Fertigstellung des Bauprojektes hält sich Sachsen bedeckt. Experten, die nicht zitiert werden möchten, gehen jedoch davon aus, dass das Gefängnis frühestens zu Beginn der 2030er Jahre in Betrieb gehen könnte und die Baukosten die Marke von 600 Millionen Euro überschreiten.
MDR (mwa)/dpa
