Brandenburg Änderungen im Brandenburger Haushalt: Medizinische Hochschule soll weiter unterstützt werden
Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg will den Haushalt angesichts wachsender Kritik an den Kürzungen stellenweise noch ändern. Dabei deutet sich nach Angaben aus Koalitionskreisen an, dass die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane (MHB) weiter mit 6,6 Millionen Euro unterstützt werden soll.
Darüber hinaus deuten sich demnach auch für die Bereiche Bildung und Soziales kleine Änderungen im Haushalt an.
Entwurf für Doppelhaushalt in der Kritik
Der Entwurf für den Doppelhaushalt sah ursprünglich vor, dass die Hochschule in diesem und nächstem Jahr jeweils 1,6 Millionen Euro weniger bekommt.
Der Entwurf stieß aber auf zunehmende Kritik, weil es wegen einer Finanzlücke von rund zwei Milliarden Euro an vielen Stellen Einsparungen geben sollte. Die Kritik richtete sich vor allem auf die geplanten Kürzungen für Kommunen, Schulen, Krippen und eben die Medizinische Hochschule.
SPD und BSW beraten über Änderungsanträge
Ende April hatten Studentinnen und Studenten der MHB vor dem Landtag gegen die Einsparungen protestiert - daraufhin hatte die SPD-Landtagsfraktion bereits eine mögliche Rücknahme in Aussicht gestellt. Auch aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam ein ähnliches Signal.
In dieser Woche wollen die Koalitionsfraktionen von SPD und BSW nun abschließend über Änderungsanträge beraten. Anfang der Woche soll es Klarheit darüber geben. Auch die Opposition aus AfD und CDU plant zahlreiche Anträge.
Die MHB ist eine überwiegend nicht-staatlich finanzierte Universität in kommunaler und frei gemeinnütziger Trägerschaft mit Standorten in Brandenburg an der Havel und Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin). Sie erhielt bisher fünf Millionen Euro pro Jahr für den Ausbau von Forschung, dazu kamen 1,6 Millionen Euro für den Aufbau einer Fakultät Gesundheitswesen. Die MHB hat derzeit rund 1.110 Studierende.
Sendung: rbb24 Inforadio, 05.05.2025, 11:20 Uhr
