Rheinland-Pfalz Drei Rheinland-Pfälzer sind jetzt Bundesminister
Drei Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz sind am Abend zu Bundesministern ernannt worden. Zuvor war CDU-Chef Friedrich Merz in einem Wahlkrimi zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden.
Patrick Schnieder (CDU) ist nun der neue Verkehrsminister, Stefanie Hubig die neue Justizministerin und Verena Hubertz Bauministerin (beide SPD). Damit machen jetzt ein Mann und zwei Frauen aus Rheinland-Pfalz Politik in Berlin. Von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhielten sie ihre Ernennungsurkunden.
Hubertz kam 2021 zum ersten Mal in den Bundestag
Die neue Bundesbauministerin und gebürtige Triererin Hubertz war 2021 zum ersten Mal in den Bundestag eingezogen und wurde auf Anhieb - damals mit 34 Jahren - stellvertretene Fraktionsvorsitzende. Mit 37 Jahren gehört Hubertz zu den jüngsten Mitgliedern des geplanten Kabinetts von Friedrich Merz (CDU). Ihre Nominierung war dennoch keine Überraschung. Zwar war sie eher für das Umweltministerium gehandelt worden, ein Wirtschaftsressort passt jedoch gut zum Profil der jungen Unternehmerin und studierten Betriebswirtin.
Bundespräsident Steinmeier überreicht Verena Hubertz (SPD) die Ernennungsurkunde zur Bundesbauministerin. Sie gehört zu den drei Ministern aus RLP im Kabinett von Kanzler Friedrich Merz (CDU).
Richterbund setzt große Hoffnungen auf neue Justizministerin
Auch die neue Bundesjustizministerin Stefanie Hubig kann als ausgewiesene Juristin mit Erfahrung für ihren neuen Job im Bundeskabinett aufwarten.
Stefanie Hubig (SPD) nimmt ihre Ernennungsurkunde zur Bundesjustizministerin aus den Händen von Bundespräsident Steinmeier entgegen. Auch sie zählt zu den drei Ministern aus RLP im Kabinett von Kanzler Friedrich Merz (CDU).
Dementsprechend hoch sind die Erwartungen des Deutschen Richterbundes (DRB) an die neue Bundesjustizministerin. "Es ist ein wichtiges Signal, dass mit Stefanie Hubig eine erfahrene Politikerin neue Ministerin wird, die aus der Justiz kommt und das Bundesjustizministerium als ehemalige Amtschefin bestens kennt", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn.
RLP setzt bei Verkehrsprojekten Hoffnungen auf Schnieder
Patrick Schnieder (CDU) erhält von Bundespräsident Steinmeier seine Ernennungsurkunde als Bundesverkehrsminister. Er ist einer von drei Ministern aus RLP im Kabinett von Kanzler Friedrich Merz (CDU).
Auch an den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) aus der Vulkaneifel richten sich hohe Erwartungen. So erhofft sich der Fahrgastverband Pro Bahn von ihm Fortschritte bei Bahnprojekten in der Region Trier. Schnieder erklärte im Vorfeld, er habe Respekt vor dem Amt. Der 56-jährige Jurist ist seit 2009 Mitglied des Bundestags. Er ist der ältere Bruder des CDU-Landes- und Fraktionschefs Gordon Schnieder und war von 1999 bis 2009 Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld (Kreis Bitburg-Prüm).
Steiniger Nachfolger für Schnieder als CDU-Landesgruppenchef
Johannes Steiniger folgt auf Patrick Schnieder als Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag. Damit könne der 37-jährige Steiniger, der auch Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz ist, noch stärker zum Bindeglied zwischen der Bundespolitik und der Landespartei werden, teilte der rheinland-pfälzische CDU-Chef Gordon Schnieder mit. Die CDU Rheinland-Pfalz ist mit elf Abgeordneten im neuen Bundestag vertreten.
Wahlkrimi bei Kanzlerwahl
Am Dienstagvormittag war Friedrich Merz (CDU) im Buundestag im zweiten Wahlgang mit 325 Ja-Stimmen zum neuen Kanzler gewählt worden. Er erhielt 9 Stimmen mehr als die nötige Mehrheit von 316. Im ersten Wahlgang war Merz durchgefallen, weil Abweichler in der schwarz-roten Koalition gegen ihn gestimmt hatten.
Im ersten Wahlgang kam Merz in geheimer Abstimmung auf 310 Ja-Stimmen - sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament. Es war das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt wurde.
Ernennung durch Steinmeier
Nach der Wahl durch den Bundestag war Merz im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier zum Nachfolger von Olaf Scholz (SPD) ernannt worden und hatte danach im Bundestag seinen Amtseid abgelegt.
Sendung am Di., 6.5.2025 19:30 Uhr, SWR Aktuell Rheinland-Pfalz, SWR RP
