Fünf Jahre nach Tod von George Floyd Was von "Black Lives Matter" übrig geblieben ist
Fünf Jahre nach dem Tod von George Floyd ist in den USA von der einstige Massenbewegung "Black Lives Matter" kaum was übrig. Unter US-Präsident Trump hat sich die Stimmung geändert, das Thema rassistische Polizeigewalt verblasst.
Am 25. Mai 2020 starb George Floyd an den Folgen eines brutalen Polizeieinsatzes in der Stadt Minneapolis. Weil ihn der Mitarbeiter eines Geschäfts beschuldigte, mit einem gefälschten Geldschein bezahlt zu haben, nahm die Polizei den 46-Jährigen Afroamerikaner in Gewahrsam. Er starb, nachdem ihm der weiße Polizist Derek Chauvin rund neun Minuten lang das Knie in den Nacken drückte, während Floyd wiederholt klagte, er bekomme keine Luft mehr. Immer wieder rief Floyd: "I can't breathe!"
Die Tat machte die US-Protestbewegung "Black Lives Matter" (Das Leben von Schwarzen zählt) weltweit bekannt. In den USA, aber auch in anderen Ländern, wurde gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Fünf Jahre später ist von den Protesten und der Bewegung jedoch wenig übrig geblieben.
Nur in Minneapolis wird an die Tat erinnert
Die Website der Organisation gibt es zwar noch, doch stammt das letzte öffentliche Statement von Dezember. Zum fünften Jahrestags der Tötung von George Floyd scheint nichts geplant zu sein. Der Slogan "Black Lives Matter", der nach der Tat überall in den USA zu lesen war - auf Schildern, auf T-Shirts, in Vorgärten - ist weitgehend verschwunden.
Nur in Minneapolis selbst wird mit einer Reihe von Veranstaltungen, Konzerten und Gottesdiensten an George Floyd erinnert. Für die allermeisten Amerikaner jedoch ist dieser 25. Mai einfach ein Sonntag an einem langen Wochenende - am arbeitsfreien Memorial Day am Montag wird der Kriegstoten gedacht.
An George Floyd erinnern am fünften Jahrestag seines gewaltsamen Todes in den USA noch viele Wandgemälde, wie hier Minneapolis, Minnesota.
"Black Lives Matter" hat "sehr wenig erreicht"
Es sei "sehr einfach, ein T-Shirt mit der Aufschrift zu tragen und den Slogan zu rufen", sagt der Historiker Yohuru Williams von der Universität St. Thomas im US-Bundesstaat Minnesota. Die Bewegung habe aber "sehr wenig erreicht", bilanziert der Autor, der selbst eine Initiative gegen Rassismus gegründet hat.
In den ersten Wochen gab es Bemühungen, bestimmte Polizeihandlungen wie den Würgegriff oder das Drücken des Knies in den Nacken, wie bei George Floyd geschehen, zu verbieten. Für die Bundespolizei, in einigen Bundesstaaten sowie in Minneapolis ist das auch durchgesetzt worden. Auch die Ausbildung der Polizisten ist angepasst worden.
Außerdem werden in Minneapolis gelegentlich Sozialarbeiter statt Polizisten zu einem Einsatz geschickt, wenn es vor allem um Deeskalation geht - also darum, einen Streit zu schlichten.
Gegenwind von der Trump-Regierung
Aber die Trump-Regierung hat weitere Ermittlungen zu der grundsätzlichen Frage, ob es an Polizeidirektionen landesweit ein Gewalt - und Rassismus-Problem gibt, einstellen lassen. Das sei zu teuer und man wolle sich von Bundesebene aus da nicht einmischen, so die Begründung.
Medaria Arradondo fürchtet "ernsthafte Konsequenzen" durch die auf Eis gelegte nationale Polizeireform. Er war der erste schwarze Polizeichef in Minneapolis, als Floyd starb. Lediglich einige Bundesstaaten und Kommunen hätten Programme eingeführt, damit Polizisten bei Einsätzen nicht mehr so schnell ihre Waffe ziehen und auf physische Gewalt gegen Verdächtige verzichten. "Ich hoffe und bete, dass wir als Nation nicht in die nächste Krise schlafwandeln", sagt Arradondo.
Die Forderungen von 2020 hätten sich "nicht in ausreichendem politischen Mut niedergeschlagen", sagt auch Phillip Solomon, Professor für afroamerikanische Studien an der Yale-Universität nordöstlich von New York. Ein nach George Floyd benannter Gesetzentwurf für eine Polizeireform sei unter Präsident Joe Biden im Kongress gescheitert. Unter Trump sei die Protestbewegung nun scharfem Gegenwind ausgesetzt, sagt Solomon.
Wird Polizist Chauvin gar begnadigt?
Derek Chauvin, der Polizist, der Floyd sein Knie in den Nacken drückte, wurde im Juni 2021 zu 22 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Trump-Anhänger, wie etwa der einflussreiche ultrarechte Kommentator Ben Shapiro, fordern jedoch die Begnadigung Chauvins. Auch Tech-Milliardär und Präsidentenberater Elon Musk sagte, darüber müsse nachgedacht werden. Als Trump neulich selbst nach Chauvin befragt wurde, behauptete er lediglich, er kenne den Fall nicht.
Zu "Black Lives Matter" hat sich Trump schon länger nicht mehr öffentlich geäußert. Vor fünf Jahren warf er den Demonstranten noch vor, "Hass" zu säen und ihrer eigenen Sache zu schaden, weil es bei Protesten gegen Polizeigewalt Tote gab.
Doch erst Mitte dieser Woche kündigte das Justizministerium an, Ermittlungen gegen eine Reihe von Polizisten wegen rassistisch motivierter Gewalt einzustellen. Unter dem Demokraten Biden sei den Vollzugskräften fälschlicherweise eine "vorsätzliche Diskriminierung" von Schwarzen unterstellt worden, hieß es zur Begründung. Anwälte getöteter Schwarzer sprechen von einer "Ohrfeige" für Floyds Familie und andere Opfer von Polizeigewalt.
Der Schriftzug "Black Lives Matter" in Washington wurde mittlerweile auf Anordnung der Bürgermeisterin übermalt. An anderen Orten in den USA ist das Gedenken noch sichtbar.
Kunstwerk "Black Lives Matter Plaza" wurde übermalt
Mit am auffälligsten war die "Black Lives Matter"-Bewegung in Washington in Erscheinung getreten: Ein riesiger gelber "Black Lives Matter"-Schriftzug schmückte eine Straße nahe dem Weißen Haus. Nach Trumps erneutem Amtsantritt in diesem Jahr ließ die schwarze Bürgermeisterin von Washington, Muriel Bowser, den Schriftzug entfernen. Das Präsidentenlager hatte ihr andernfalls mit dem Entzug von Zuschüssen gedroht.
Der Schriftzug habe "Millionen Menschen inspiriert und unserer Stadt durch eine schmerzhafte Zeit geholfen", sagte sie. Eine der an der "Black Lives Matter Plaza" beteiligte Künstlerin, Keyonna Jones, äußert Verständnis für Bowsers Vorgehen. Die Entfernung des Schriftzugs mindere nicht dessen historische Bedeutung, sagt sie: "Zu sehen, wie die Schrift damals innerhalb von 24 Stunden auf der ganzen Welt reproduziert wurde, zeugt für mich wirklich von der Macht der Kunst, und deshalb ist das mein liebster Teil der ganzen Erfahrung."
Die "Black Lives Matter Plaza" in Washington ist zwar übermalt. Doch laut der Datenbank Urban Art Mapping, einem Verzeichnis öffentlicher Streetart, gibt es allein in den USA noch mehr als 500 Wandgemälde und Kunstaktionen, die an den Tod von George Floyd erinnern.
Mit Informationen von Julia Kastein, ARD-Studio Washington